Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Dieser Text ist identisch mit den AGB, die jeder Nutzer bei der Registrierung in der App bestätigt. Informationen zur Verarbeitung deiner Daten findest du getrennt in unserer Datenschutzerklärung.

§ 1 Geltungsbereich und Plattformkonzept

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung der Plattform „[NAME]“ (verfügbar als Mobile-App sowie als Web-Anwendung, nachfolgend „Plattform“), betrieben von Kurt August Greifeneder, Rustonstraße 2, 4810 Gmunden, Österreich, E-Mail: [MAIL] (nachfolgend „Betreiber“). (2) „[NAME]“ ist ein Community-Netzwerk zur Weitergabe gebrauchter Bücher zwischen registrierten Nutzern (nachfolgend „Nutzer“). Der Betreiber stellt hierfür lediglich die technische Infrastruktur zur Verfügung: Datenbank, Tauschlogik sowie das interne Punktesystem „Flips“. (3) Eine Vorschau der zuletzt eingestellten Bücher ist ohne Nutzerkonto einsehbar. Ein Nutzerkonto ist erforderlich, um Bücher einzustellen, anzufragen oder mit anderen Nutzern zu kommunizieren. (4) Der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern geschlossenen Tauschverträge. Er ist an der Abwicklung des Portos zu keinem Zeitpunkt beteiligt.

§ 2 Registrierung, Nutzung und Abrechnung

(1) Die Nutzung der Plattform setzt die Erstellung eines Nutzerkontos unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, eines Passworts und eines Benutzernamens sowie die Akzeptanz dieser AGB voraus. Die Registrierung erfolgt über die Mobile-App. Die Nutzung der Web-Anwendung setzt ein bestehendes Nutzerkonto mit aktiver Nutzungsberechtigung voraus. (2) Die Nutzung der Plattform ist entgeltpflichtig. Das Entgelt (auf der Plattform als „Lesegroschen“ bezeichnet) beträgt 1,00 EUR pro Monat oder 9,90 EUR pro Jahr. (3) Der Betreiber kann Aktionscodes ausgeben, die zur entgeltfreien Nutzung der Plattform für einen Zeitraum von zwölf Monaten berechtigen. Die Ausgabe von Aktionscodes liegt im Ermessen des Betreibers; ein Anspruch darauf besteht nicht. Wird ein weiterer Aktionscode eingelöst, während eine Berechtigung noch besteht, verlängert sich diese um zwölf Monate ab dem bisherigen Ablaufzeitpunkt; verbleibende Zeit geht nicht verloren. (4) Nach Ablauf der Berechtigung geht das entgeltfreie Nutzungsrecht nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über. Das Nutzerkonto bleibt bestehen. Der Nutzer kann weiterhin auf sein Profil, sein Flip-Guthaben, seine eingestellten Bücher und den Verlauf abgeschlossener Tauschvorgänge zugreifen, im Angebot anderer Nutzer stöbern und sein Konto löschen. Nicht mehr möglich sind das Anfragen und das Einstellen von Büchern sowie das Beginnen neuer Unterhaltungen. Die eingestellten Bücher des Nutzers sind für andere Nutzer nicht mehr sichtbar und werden mit Wiederaufnahme der Berechtigung automatisch wieder angezeigt. (5) Zum Zeitpunkt des Ablaufs bereits begonnene Tauschvorgänge können ungeachtet des Absatzes 4 vollständig zu Ende geführt werden. Dies umfasst sämtliche Schritte des Vorgangs einschließlich der zugehörigen Unterhaltung. (6) Kauf und Abrechnung des Abonnements erfolgen ausschließlich über die In-App-Kauf-Systeme der jeweiligen App-Store-Betreiber. Die Zahlungsabwicklung unterliegt deren Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen. (7) Das Abonnement verlängert sich automatisch um den jeweils gebuchten Zeitraum, sofern es nicht vom Nutzer mindestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt wird. (8) Kündigung: Die Kündigung des Abonnements kann nicht in der Plattform selbst vorgenommen werden, sondern erfolgt in den Kontoeinstellungen des jeweiligen Store-Betreibers. Die Plattform enthält im Profilbereich einen Hinweis mit Weiterleitung dorthin. Nach der Kündigung bleibt der Zugang bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums vollumfänglich nutzbar; Nutzerkonto und Flip-Guthaben bleiben bestehen. (9) Löschung des Nutzerkontos: Die Löschung des Nutzerkontos erfolgt in der Plattform und ist von der Kündigung nach Absatz 8 unabhängig. Die Löschung des Nutzerkontos beendet ein laufendes Abonnement nicht. Die Löschung ist nicht möglich, solange ein Tauschvorgang des Nutzers offen ist.

§ 3 Das Flip-System

(1) Die Tauschvorgänge auf der Plattform werden über die virtuelle, plattforminterne Währung „Flips“ abgewickelt. (2) Flips besitzen keinen Gegenwert in gesetzlichen Zahlungsmitteln. Eine Auszahlung von Flips in Bargeld oder ein Transfer außerhalb der Plattform ist ausgeschlossen. Flips verfallen nicht durch Zeitablauf oder Nichtnutzung; zu den Ausnahmen siehe Absatz 10. (3) Mit der Anfrage eines Buches wird dieses für den anfragenden Nutzer reserviert und ist für andere Nutzer nicht mehr anfragbar. Die Reservierung endet mit der Ablehnung durch den anbietenden Nutzer, mit einer Stornierung durch den Betreiber oder mit dem automatischen Abbruch nach Absatz 7. (4) Bei jeder Anfrage prüft der Betreiber serverseitig, ob das Flip-Guthaben des anfragenden Nutzers abzüglich der Beträge aller bereits offenen Anfragen den Flip-Betrag des angefragten Buches deckt. Eine Sperrung oder Einbehaltung von Flips findet dabei nicht statt; das Guthaben bleibt vollständig sichtbar und verfügbar, kann jedoch nicht mehrfach für gleichzeitig offene Anfragen eingesetzt werden. (5) Bestätigt der anfragende Nutzer den Erhalt des Buches in der App, wird der dem angegebenen Zustand entsprechende Flip-Betrag in einem Vorgang von seinem Guthaben auf das Guthaben des anbietenden Nutzers übertragen. Im selben Vorgang erhält der anbietende Nutzer einen (1) zusätzlichen Flip, bei Zustand „zu Verschenken“ zwei (2) zusätzliche Flips. Eine Verwahrung von Flips durch den Betreiber sowie eine Freigabe aus einem gesperrten Bestand finden nicht statt. (6) Der anbietende Nutzer kann eine Anfrage ablehnen, solange er den Eingang des Portos nicht bestätigt hat; das Buch wird in diesem Fall wieder freigegeben. Nach Bestätigung des Portoeingangs ist eine einseitige Beendigung des Vorgangs nicht mehr möglich. Der Vorgang ist in diesem Fall über die Melde-Funktion nach Absatz 9 zu klären. (7) Wird ein Vorgang nicht fortgeführt, weil der Portobetrag nicht festgelegt oder das Porto nicht gezahlt wird, beendet der Betreiber den Vorgang nach sieben Tagen automatisch und gibt das Buch wieder frei. Der betroffene Nutzer wird vorher erinnert. Da bis zu diesem Zeitpunkt keine Flips übertragen wurden, entsteht keinem Nutzer ein Nachteil. (8) Automatische Bestätigung: Bestätigt der anfragende Nutzer den Erhalt des Buches nicht innerhalb von vierzehn Tagen ab dem in der App bestätigten Versand und zeigt er innerhalb dieser Frist keinen Verlust oder Mangel über die App an, gilt der Erhalt als bestätigt. Die Übertragung nach Absatz 5 erfolgt in diesem Fall automatisch mit dem nächsten turnusmäßigen Abgleich nach Fristablauf. Der anfragende Nutzer wird vor Fristablauf zweimal erinnert. Die automatische Bestätigung dient ausschließlich der technischen Abwicklung des Flip-Systems. Sie stellt keine unwiderlegbare Feststellung des tatsächlichen Zugangs dar und berührt gesetzliche Ansprüche der Nutzer untereinander nicht. (9) Jeder Nutzer kann einen Vorgang jederzeit über die Melde-Funktion an den Betreiber melden. Dies ist auch nach Abschluss eines Vorgangs möglich, solange dieser in der Plattform hinterlegt ist. Der Betreiber prüft die Meldung und entscheidet, ob sie abgewiesen oder der Vorgang storniert wird. Bei einer Stornierung vor dem Versand wird das Buch wieder freigegeben, nach dem Versand wird es entfernt. Bereits gezahltes Porto ist nach Maßgabe von § 4 zwischen den Nutzern zu klären. (10) Flips sind reine plattforminterne Recheneinheiten zur Steuerung des Tauschverhältnisses. Sie stellen kein E-Geld dar, gewähren keinen Anspruch auf Auszahlung in Geld und sind nicht übertragbar. Der Betreiber ist berechtigt, Flip-Salden zu korrigieren, wenn diese auf technischen Fehlern oder systemwidrigem Missbrauch beruhen. Gesetzliche Ansprüche wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Fehlbuchungen bleiben unberührt. Bei einer dauerhaften Kontosperrung oder einer Einstellung der Plattform verfallen nicht genutzte Flips entschädigungslos.

§ 4 Porto, Versand und Haftungsausschluss

(1) Der anbietende Nutzer legt den Portobetrag fest und hinterlegt hierfür einen PayPal-Empfangsnamen in seinem Profil. Der anfragende Nutzer zahlt den Betrag unmittelbar an den anbietenden Nutzer. (2) Der Betreiber ist an der Portozahlung zu keinem Zeitpunkt beteiligt. Er erhält keinen Anteil daran, kann sie weder einsehen noch rückgängig machen. Die Bestätigung des Zahlungseingangs in der App ist eine Erklärung des anbietenden Nutzers, deren Richtigkeit der Betreiber nicht überprüft. (3) Als Zahlungsart wird „Waren und Dienstleistungen“ empfohlen. Die Option „Freunde und Familie“ ist nach den Bedingungen von PayPal ausschließlich für Zahlungen an tatsächliche Freunde und Familienangehörige vorgesehen; sie schließt den PayPal-Käuferschutz aus und kann bei zweckwidriger Verwendung zu Einschränkungen des PayPal-Kontos führen. (4) Die Höhe des Portobetrags legt der anbietende Nutzer eigenverantwortlich fest. Der Betreiber erhebt keine Gebühren und weist keine solchen aus. (5) Ansprüche aus dem PayPal-Käuferschutz richten sich ausschließlich gegen PayPal und unterliegen dessen Bedingungen. Über die Berechtigung eines Antrags entscheidet allein PayPal. (6) Da die Tauschverträge ausschließlich unmittelbar zwischen den beteiligten Nutzern zustande kommen, übernimmt der Betreiber keine Gewährleistung und keine Haftung für: • die Richtigkeit der Angaben zum Buch (Zustand, Vollständigkeit, Mängel), • den tatsächlichen Versand oder den Verlust auf dem Postweg, • die Qualität oder den physischen Zustand des erhaltenen Buches, • die Vornahme, Rückabwicklung oder Erstattung der Portozahlung. (7) Der anfragende Nutzer trägt das Risiko des Postversands. Streitigkeiten über den Zustand oder den Erhalt des Buches sind unmittelbar zwischen den beteiligten Nutzern über die bereitgestellte Chat-Funktion zu klären; ergänzend steht die Melde-Funktion nach § 3 Abs. 9 zur Verfügung. (8) Die Portozahlung erfolgt außerhalb der Plattform in der Anwendung des Zahlungsdienstleisters. Die Plattform stellt hierfür lediglich einen Verweis auf den vom anbietenden Nutzer hinterlegten Empfangsnamen bereit. Sie löst die Zahlung nicht aus, wickelt sie nicht ab und ruft ihren Status nicht ab. Die Bestätigungen beider Nutzer in der App sind Erklärungen der Nutzer und keine Feststellungen des Betreibers. (9) Eröffnet ein Nutzer bezüglich der Portozahlung einen Konflikt oder einen Käuferschutzfall bei PayPal, ist er verpflichtet, dies unverzüglich über die Melde-Funktion der Plattform mitzuteilen. Diese Pflicht besteht auch dann, wenn der Tauschvorgang bereits abgeschlossen ist, und zwar für die Dauer, in der der Vorgang in der Plattform noch hinterlegt ist. (10) Der Betreiber erhält von PayPal keine Mitteilung über Konflikte oder Käuferschutzfälle. Ohne eine Meldung nach Absatz 9 laufen die Fristen und automatischen Vorgänge nach § 3 unverändert weiter. (11) Wird ein Käuferschutzfall zugunsten des anfragenden Nutzers entschieden und war der Tauschvorgang zu diesem Zeitpunkt bereits abgeschlossen, kann der Betreiber die übertragenen Flips nach Prüfung zurückbuchen. Ein Anspruch darauf besteht nicht. Die Rückbuchung ist je Tauschvorgang nur einmal möglich und auf das zum Zeitpunkt der Rückbuchung vorhandene Guthaben des anbietenden Nutzers begrenzt; ein darüber hinausgehender Fehlbetrag wird vom Betreiber nicht ausgeglichen. (12) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Gebühren, Kontosperrungen oder sonstige Maßnahmen, die PayPal gegenüber einem Nutzer ergreift, insbesondere nicht für Folgen einer Nutzung, die den Bedingungen von PayPal widerspricht. Die Verwendung der Zahlungsart „Freunde und Familie“ für Zahlungen an nicht persönlich bekannte Personen widerspricht diesen Bedingungen.

§ 5 Haftungsbegrenzung des Betreibers

(1) Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Betreibers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Im Übrigen ist die Haftung des Betreibers, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

§ 6 Bewertungen und Tauschzähler

(1) Nach Bestätigung des Erhalts kann der anfragende Nutzer den anbietenden Nutzer mit einer Wertung von einem bis fünf Sternen bewerten. Die Abgabe einer Bewertung ist freiwillig. Eine Bewertung des anfragenden Nutzers durch den anbietenden Nutzer findet nicht statt. (2) Die Durchschnittsbewertung eines Nutzers ist für alle anderen Nutzer sichtbar. Sie dient der Einschätzung der Zuverlässigkeit und ist keine Zusicherung des Betreibers. (3) Für jeden Nutzer wird die Anzahl der abgeschlossenen Tauschvorgänge gezählt, getrennt nach weitergegebenen und erhaltenen Büchern. Diese Angaben sind für alle Nutzer sichtbar. Vorgänge, die nach § 3 Abs. 6 bis 9 enden, werden nicht gezählt. (4) Ein Nutzer, der eine Bewertung für unrichtig hält, kann sich über die Melde-Funktion oder per E-Mail an den Betreiber wenden. Der Betreiber prüft den Fall und entscheidet über eine Entfernung.

§ 7 Verhaltensregeln, Moderation und Meldewesen

(1) Nutzern ist es untersagt, rechtswidrige, jugendgefährdende, rassistische, beleidigende oder urheberrechtsverletzende Inhalte auf der Plattform zu veröffentlichen. Dies gilt für sämtliche Bereiche der Plattform, einschließlich Profilen, Buchtiteln, Beschreibungen, Bildern, Bewertungen, Nachrichten und Chats, und unabhängig davon, ob der jeweilige Bereich öffentlich einsehbar ist. (2) Der Betreiber führt keine proaktive Überwachung der von Nutzern eingestellten Inhalte durch. (3) Notice-and-Takedown: Sobald dem Betreiber eine Rechtsverletzung gemeldet wird, werden die entsprechenden Inhalte nach Prüfung unverzüglich gesperrt oder gelöscht. Der betroffene Nutzer wird über die Maßnahme und den Grund informiert. (4) Der Betreiber kann Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft sperren sowie Inhalte entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen wiederholten oder schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB vorliegen. Der betroffene Nutzer wird über die Maßnahme und die Gründe per E-Mail informiert. (5) Der Nutzer stellt den Betreiber von allen begründeten Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften und rechtswidrigen Nutzung der Plattform durch den Nutzer beruhen.

§ 8 Widerrufsrecht und Rückerstattungen

Da der Vertragsschluss und die Zahlungsabwicklung für Abonnements ausschließlich über die In-App-Kauf-Systeme der App-Store-Betreiber erfolgen, unterliegen das Widerrufsrecht sowie die Abwicklung von Rückerstattungen deren Bestimmungen und Prozessen. Anträge auf Erstattung sind unmittelbar beim jeweiligen Store-Betreiber zu stellen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. (3) Kontakt bei Fragen zu diesen AGB: [MAIL]